18-Jahre-Siegel

Folgen aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23.12.2015 zur E-Zigarette

Folgen aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23.12.2015 zur E-Zigarette

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 23.12.2015 (2 StR 525/13) entschieden, dass es sich bei nikotinhaltigen Verbrauchsstoffen für E-Zigaretten um
Tabakerzeugnisse handele, die zum anderweitigen oralen Gebrauch als Rauchen oder Kauen bestimmt sind, so dass sie den Regelungen des vorläufigen Tabakgesetzes unterfallen.
Demnach mache sich strafbar, wer solche nikotinhaltigen Liquids mit tabakrechtlich nicht zugelassenen Stoffen wie Ethanol oder nur eingeschränkt zugelassenen Stoffen wie Propylenglykol und Glycerin als Hauptbestandteil in Liquids vertreibt. Außerdem sei es generell verboten, Tabakerzeugnisse, die zum anderweitigen oralen Gebrauch als Rauchen oder Kauen bestimmt sind, in den Verkehr zu bringen.

Diese Entscheidung ist nicht nur inhaltlich falsch. Sie widerspricht auch der bislang überwiegenden Meinung in der juristischen Literatur sowie der Rechtsprechung (OVG Münster, Urteil vom 04.11.2014, 4 A 775/14). Es handelt sich im Übrigen auch nur um die Entscheidung eines von fünf Strafsenaten.
[/av_textblock]

[/av_one_full]

Aktuelle Infos

Geld sparen mit E-Zigaretten und Liquids

Geld sparen mit der E-Zigarette: ist dampfen wirklich günstiger? E-Zigaretten stehen hoch im Kurs und werden aufgrund der zahlreichen Varianten und Geschmacksrichtungen der Aroma- und Nikotinliquids bei vielen Umsteigern immer beliebter. Die elektrische Alternative ist für Raucher und Genießer gleichermaßen ansprechend, da sie auf lange Zeit günstiger sein soll. Geld sparen soll durch das Dampfen

Nikotinsalz – Was ist das?

Um was handelt es sich bei den Nikotinsalzen? Aufgrund der steigenden Popularität der E-Zigaretten interessieren sich immer mehr Menschen für die zahlreichen Varianten an Liquids und Produkten, die gedampft werden können. Dazu gehören Nikotinsalze, die mehr und mehr zu einem Trend innerhalb der Community werden. Doch was hat es mit Nikotinsalz auf sich und wie

Volljährigkeit Überprüfung

Änderung der Volljährigkeitsbestätigung Als seriöser Dienstleister im Bereich Onlinehandel mit eZigaretten und Zubehör ist die Altersprüfung auf eZigarettenkönig.de ein wichtiger Bestandteil des Kaufprozesses. Besucher der Webseite werden mehrfach darauf hingewiesen, nur mit Erreichen der Volljährigkeit eine Bestellung aufgeben zu können. Damit stellt eZigarettenkönig.de sicher, dass die angebotenen Produkte ausschließlich an befugte Personen geliefert werden.  

Pod System die neue E-Zigarette

Moderne E-Zigaretten: Das Pod-System im Portrait In den letzten zehn Jahren konnten sich E-Zigaretten immer stärker im Markt etablieren und werden von zahlreichen Herstellern und sogar Designern kreiert. Der aktuelle Trend ist das Pod-System, das aufgrund des simplen Konzepts immer beliebter wird. Gerade bei Einsteigern und als Ersatzgerät etablieren sich die Pods immer mehr, da

© 2018 Copyright eZigarettenkönig | designed by ONMA Online Marketing GmbH | Sitemap |  AGB | Datenschutz | Impressum | Kontakt