Tabaksteuer jetzt auch auf E-Zigarette und nikotinhaltige Liquids?
Wichtige Info für Dampfer und Raucher
Lieber Dampfer, ich habe hier mal einiges an Infos zusammengestellt, was aktuell zu der geplanten Einführung der Tabaksteuer auf E-Zigaretten und nikotinhaltige Liquids im Netz / WWW zu finden ist - wichtig - keine Fakten sondern Infos und Äußerungen wurden hier zusammengetragen. Alle aktiven Verbände aus dem Bereich Dampfen und E-Zigarette sind derzeit aktiv und wenden sich mit ausführlichen Schreiben und Stellungnahmen an das Bundesfinanzministerium, um das Schlimmste abzufedern.
Tabaksteuer auch auf Liquids? Was Dampfer jetzt wissen müssen!
Dampfen ist günstiger als das Rauchen von herkömmlichen Zigaretten. Einer der Gründe ist die bis dato fehlende Steuer auf E-Liquids. Doch das soll sich nun ändern. Denn nun droht eine Reform der Tabaksteuer, die neben einem dramatischen Preisanstieg für Zigaretten und Tabakwaren auch die E-Liquids betreffen soll. Was das genau für dich bedeutet und wie du als Dampfer jetzt reagieren solltest, liest du in diesem Artikel!
Tabaksteuer – wie teuer werden E-Liquids wirklich?
Seit fünf Jahren diskutierte man immer wieder über eine Erhöhung der Tabaksteuer, allerdings bisher ohne konkrete Ergebnisse. Anfang Februar 2021 ist es nun soweit: Finanzminister und SPD-Politiker Olaf Scholz verkündet eine Modernisierung des Tabaksteuergesetzes, dessen Entwurf bereits geleaked und im Internet veröffentlicht wurde. Neben der geplanten Steuererhöhung für Tabakzigaretten in der Bundesrepublik Deutschland treffen folgende Punkte Dampfer hart:
Bereits ab 01.April.2021 solle die sogenannte Übergangsfrist beginnen. Diese sieht vor, nikotinhaltige Flüssigkeiten mit 2 Cent pro Milligramm Nikotin zu besteuern. Dadurch würde ein Nikotinshot mit 10ml und 20mg/ml dank der Steuer gleich um 4 Euro mehr kosten.
Laut Finanzminister Olaf Scholz wolle man ab 01.Januar 2023 dann Nägel mit Köpfen machen und die Steuer auf satte 4 Cent pro Milligramm Nikotin steigern. Dadurch ergibt sich eine Erhöhung des Preises bei oben genanntem Nikotinshot mit 20 mg/ml um satte 8 Euro. Schätzungen zufolge soll der geplante Steueranteil bei 75 Prozent liegen.
Dieser Entwurf stammt bereits aus dem Oktober 2020. Dabei sollen Liquids mit den Zigaretten steuerlich gleichgesetzt werden. Ungeachtet deren positiver Auswirkungen in punkto Harm Reduction. Finanzminister Scholz steht den zusätzlichen Einnahmen positiv gegenüber. Er erwarte sich, bis 2025 zusätzliche 3 Milliarden Euro durch den Verkauf von E-Liquids für den Staat zu generieren. Das mag auf den ersten Blick lukrativ erscheinen. Sieht man aber genauer hin, sind diese 3 Milliarden im Vergleich zu den 14,6 Milliarden Euro allein durch Tabakwaren quasi Peanuts. Ums Geld allein kann es bei der höheren Tabaksteuer also nicht gehen.
Höherer Preis durch Tabaksteuer - hat die Tabaklobby ihre Finger im Spiel?
Die Höhe der Tabaksteuer bezieht sich auf die Menge in Stück bei Zigaretten, Zigarillos und Zigarren sowie auf Gramm bei Feinschnitt (Rauchtabak). Daraus errechnet sich der sogenannte Kleinverkaufspreis pro Packung.
Merkwürdig an der ganzen Sache: Die Tabaklobby selbst drängt auf eine schrittweise Erhöhung der Tabaksteuer auf Zigaretten. Der Grund: Der Kleinverkaufspreis für eine Packung Zigaretten setzt sich aus drei Faktoren zusammen: Dem Steueranteil (Tabak- plus Mehrwertsteuer), dem Wirtschaftsanteil und dem Umweltanteil für die Entsorgung der Verpackung. Wird nun der Steueranteil Schritt für Schritt erhöht, können die Zigarettenhersteller gleichzeitig den Preis minimal anheben, ohne das es dem Verbraucher auffällt. Denn ein sprunghafter Anstieg habe sich in der Vergangenheit nicht bewährt, heißt es seitens British American Tobacco.
Außerdem bezieht sich der Gesetzesentwurf der Tabaksteuer nicht auf die "Heat not Burn" Produkte der Zigarettenlobby wie z. B. die Iqos. Diese seien davon ausgenommen, da sie unter Pfeifentabak fallen würden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Diversen Quellen zufolge, wurde der Entwurf zwar British American Tobacco zur Ansicht vorgelegt, nicht aber dem Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH). Eine durchaus taktische Entscheidung in Anbetracht der Vorteile, die die Tabaklobby aus jeder verkauften Packung ziehen wird. Und gleichzeitig ein Schlag ins Gesicht aller Liquid Hersteller und Händler, die ohnehin mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen haben. Denn im Vergleich zu Zigaretten, Zigarillos und Zigarren zählen Liquids nicht zu den Gütern des täglichen Bedarfs, was eine steuerliche Gleichstellung noch abstruser erscheinen lässt.
Das lässt zwei Vermutungen zu. Erstens: Die Tabaklobby sieht die elektrische Zigarette weiterhin als „Bedrohung“. Da es bisher über die gesundheitliche Schiene nicht funktioniert hat, wird nun die geplante Besteuerung als Hebel am Raucher genützt. Zweitens: Durch die geplante stufenweise Erhöhung können Zigaretten um ein paar Cent teurer gemacht werden, die der Raucher ohne Steuerdeckmäntelchen nicht hinnehmen würde. So werden gleich zwei lästige Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
Kann man sich gegen die Steuer auf E-Liquids wehren?
Es muss leider davon ausgegangen werden, dass dieser Entwurf zur Tabaksteuer auf Unwissenheit gegenüber der E-Zigarette und deren Bedeutung beruht. Deswegen sind nun mehr denn je die Verbände gefragt, die positiven Auswirkungen auf Raucher im Vergleich zu Tabakprodukten gegenüber der Koalition zu argumentieren.
Bereits im Dezember 2020 kritisierte Michal Dobrajc, Vorsitzender des VdeH, die geplante Steuer hart: E-Zigaretten Liquids zu besteuern und sich gleichzeitig weniger Raucher im Land zu wünschen sei ein Widerspruch in sich und kontraproduktiv. Weiter führt er aus, dass es keinen sinnvollen Grund gäbe, ein Produkt ohne Tabak einer Tabaksteuer zu unterwerfen. Ob der VdeH mit seiner Argumentation erfolgreich sein wird, steht allerdings noch in den Sternen.
Mittlerweile wurde zumindest der Zeitraum des Gesetzesentwurfs angepasst. So soll die geplante Übergangsfrist für die Einfuhr der Steuer ab 01. Juli 2022 beginnen und das Gesetz mit der gesamten Preiserhöhung um 4 Cent pro mg Nikotin ab 01. Januar 2024 gelten. Das verschafft dem VdeH und seinen Vertretern zumindest noch etwas Zeit, um dagegen den hohen Steuersatz vorzugehen.
Was soll ich als Dampfer jetzt tun?
Auch wenn das Thema heiß diskutiert wird, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ganz wichtig ist, Ruhe zu bewahren. Als 2018 die TPD2 kam, wurde der E-Zigarette eine düstere Zukunft prophezeit. In diesem Fall waren die eigentlichen Auswirkungen allerdings moderat. Das die geplante Tabaksteuer auf E-Liquids erneut nach hinten geschoben wurde, lässt hoffen.
Bitte verfalle keinesfalls in einen Kaufrausch. Jetzt schlagartig E-Liquids zu hamstern, kann zu Problemen mit dem Mindeshaltbarkeitsdatum führen. Wenn du dir einen Vorrat aufbauen möchtest, dann langsam und nach dem „First in, first out“ Prinzip. Das bedeutet: Immer zu erst die ältesten Liquids und Nikotinshots mit dem kürzesten MHD aufbrauchen. Aromen ohne Nikotin sind von der Besteuerung ohnehin ausgenommen.
Für die Hersteller und für uns als E-Zigaretten Händler ist die Preissteigerung mindestens genauso ein Dorn im Auge wir dir als ehemaligem Raucher. Denn für uns bedeutet sie einen erheblichen Mehraufwand bzgl. Handel und Einfuhr. Derzeit gibt es noch keine Informationen darüber, ob die Reform und die Besteuerung für E-Liquids noch abgewendet werden kann. Wir von E-Zigarettenkönig bleiben aber an der Sache dran und werden dich laufend über Neuigkeiten auf unserem Blog informieren. Melde dich dazu gerne zu unserem Newsletter an und bleib auf dem neuesten Stand!
Dein eZigarettenkoenig
